News : Gemeinde Gemeinde Horw
Abstimmungen vom 24. September 2017
Die Abstimmungsergebnisse der Gemeinde Horw finden Sie hier.
Zügelaktion der Schulhäuser Zentrum und Spitz
Die Schule Horw führt in den Monaten September und Oktober 2017 zwei grosse Zügelaktionen durch. So wird die Sekundarschule zusammen mit dem Rektorat vom Provisorium an der Schulhausstrasse 12 zurück in das Schulhaus Zentrum (ehemaliges Oberstufenschulhaus) an der Allmendstrasse 16b umziehen und die Primarschule Spitz wird ihrerseits das Provisorium an der Schulhausstrasse 12 temporär beziehen. Die Erreichbarkeit für die Öffentlichkeit ist wie folgt eingeschränkt:

Rektorat
  • Geschlossen: 25. und 26.09.2017
  • Die Erreichbarkeit per Telefon ist am 25. und 26.09.2017 nicht gewährleistet.
  • In den Herbstferien ist das Rektorat geschlossen.

Sekundarschule
  • Betrieb bis am 28.09.2017
  • Wiederaufnahme des Betriebs: 16.10.2017
  • Die Schulleitung ist telefonisch erreichbar unter 041 349 14 36.

Primarschule Spitz
  • Betrieb bis am 28.09.2017
  • Wiederaufnahme des Betriebs: 16.10.2017
  • Die Schulleitung ist telefonisch erreichbar unter 041 340 42 34.

Wir danken für Ihr Verständnis.
Energie Vortrag zum Thema "Lüften und Raumklima"
Am 26. September findet im Foyer des Gemeindehauses ein Vortrag zum Thema Energie statt. Interessierte können erfahren, mit welchen Massnahmen sie zu Hause ganz einfach eine Reduktion ihres Energieverbrauches erreichen.

Wie kann ein angenehmes Raumklima erzeugt werden? Was ist beim Wärmeschutz im Sommer zu beachten? Wie werden Schimmelpilze vermieden? Welche Tipps und Tricks gibt es für das richtige Lüften? Was bringt der Einsatz einer Komfortlüftung? Diese und weitere Fragen beantwortet Frau Claudia Hauri (Dipl. Ing. HLK FH / MA-BA FH) in ihrem Referat. Sie ist Senior Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Integrale Gebäudetechnik der Hochschule Luzern und untersucht die Effizienz von Lüftungsanlagen.

Eckdaten
26. September 2017
18.00 - ca. 19.00 Uhr
Foyer des Gemeindehauses (Gemeindehausplatz 1, 6048 Horw)
Es ist keine Anmeldung erforderlich.

Vorschau
Ein zweiter Energie-Vortrag, zum Thema "Strom sparen im Haushalt", folgt am 7. November 2017.
Der Einwohnerrat diskutierte ausführlich die Überführung des Kirchfelds in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft
Vereidigung eines neuen Ratsmitgliedes
Zu Beginn der September-Session wird Toni Portmann (CVP) als neues Ratsmitglied vereidigt.

Ersatzwahl eines Mitglieds der Bürgerrechtsdelegation
Bei der Ersatzwahl der Bürgerrechtsdelegation wird Toni Portmann (CVP) mit 25 Stimmen gewählt. Die Ersatzwahl wurde notwendig, nachdem Esther Dissler, CVP, infolge Wegzug aus der Gemeinde als Mitglied der Bürgerrechtsdelegation ausgeschieden ist.

Verzeichnis unerledigte Geschäfte und nicht ab gerechnete Bau- und Sonderkredite
Der Einwohnerrat behandelt das Verzeichnis der unerledigten Geschäfte und der nicht abgerechneten Bau- und Sonderkredite. Er beschliesst, folgende Vorstösse mit 27:0 Stimmen als erledigt abzuschreiben:
Motion Nr. 282/2014: Sicherung Wohnen im Alter im Ortskern
Postulat Nr. 645/2013: Förderung der Strassengenossenschaften
Postulat Nr. 647/2013: Überprüfung der Kostenstruktur und Taxgestaltung Kirchfeld
Postulat Nr. 663/2015: Ausbau Rad-/Gehweg Kastanienbaumstrasse: Verzicht auf Randsteine
Postulat Nr. 666/2015: Strom und gleichzeitig Geld sparen
Postulat Nr. 673/2017: Mehrwertabgabe bei Um- oder Aufzonungen oder Abänderung von Bebauungsplänen innerhalb der bestehenden Bauzone
Postulat Nr. 678/2017: Schutz des Bildungsstandortes Horw
Auf Antrag der BVK wird die Motion Nr. 280/2013: Überführung "Kirchfeld Haus für Betreuung und Pflege" in eine Aktiengesellschaft mit 26:1 Stimmen bei einer Enthaltung nicht abgeschrieben. Zur Motion Nr. 285/2014 Planungsbericht zur Erarbeitung eines Businessplans Ökihof Horw / Kriens REAL werden diverse kritische Fragen betreffend Standortsuche - weiterer Standort ausserhalb von Horw - gestellt.

Überführung Kirchfeld - Haus für Betreuung und Pflege in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft
Über das Geschäft Verselbständigung des Kirchfelds Haus für Betreuung und Pflege ist intensiv debattiert und Eintreten beschlossen worden. Dem Antrag der GPK über die verschiedenen Anträge aus dem Rat zusammen mit dem Reglement über die gemeindeeigene Aktiengesellschaft Kirchfeld AG (Beteiligungsreglement) in zweiter Lesung abzustimmen, wird mit 28:0 Stimmen zugestimmt. Das Beteiligungsreglement wird mit 26:1 Stimmen bei einer Enthaltung in erster Lesung verabschiedet.
Weiter sind folgenden Anträge aus dem Rat eingegangen:

  • Dem Antrag der GPK, die Personalstrategie (personalpolitische Zielsetzungen, Rahmenbedingungen und Leitlinien zur Sicherung der Anstellungsbedingungen und Prüfung der Anwendung eines Gesamtarbeitsvertrages) auf die 2. Lesung hin zu präzisieren, wird mit 21:5 Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt.
  • Weiter wird dem Antrag von Stefan Maissen (FDP), nicht nur den Nutzen für die verschiedenen Anspruchsgruppen, sondern auch die Nachteile aufzuführen, mit 17:6 Stimmen bei 5 Enthaltungen zugestimmt.
  • Dem Antrag von Nathalie Portmann (L20), bei den versorgungspolitischen Zielen der Beteiligungsstrategie Ziele zu den Wertvorstellungen bei den qualitativen, ethischen und menschlichen Vorstellungen der Heimführung zu formulieren, wird mit 20:7 bei einer Enthaltung zugestimmt.
  • Dem Antrag der GSK, bei den angebotspolitischen Zielen der Beteiligungsstrategie die Taxordnung so zu gestalten, dass sich alle Horwer einen Heimaufenthalt leisten können, wird mit 27:1 Stimmen zugestimmt.
  • Dem Antrag der GPK, beim Passus Verwaltungsrat (VR) der Beteiligungsstrategie die Kompetenzen und Erfahrungen des Verwaltungsrates aufzuführen, wird mit 28:0 Stimmen zugestimmt.
  • Dem Antrag der BVK, dass beim Leistungsauftrag die Nebenbetriebe im gleichen Umfang resp. in der gleichen Ausgestaltung wie heute erhalten bleiben, wird mit 26:0 Stimmen bei zwei Enthaltungen zugestimmt.
  • Dem Antrag der GSK, in den Statuten zu vermerken, dass mindestens ein amtierendes Mitglied des Gemeinderates im VR vertreten ist, wird mit 26:1 Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt.
Die 2. Lesung im Einwohnerrat sowie die Abstimmungen über die Anträge finden am 23. November 2017 statt.
Mit dem Eintreten des Einwohnerrats zur Überführung des Kirchfeld Haus für Betreuung und Pflege in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft nimmt das Projekt eine erste Hürde. Voraussichtlich am 4. März 2018 werden die Stimmberechtigten über das Projekt entscheiden können. Stimmen die Horwerinnen und Horwer der Vorlage zu, wird die Verselbständigung rückwirkend auf den 1. Januar 2018 vollzogen.

Verkauf Parzelle Nr. 485, Kantonstrasse 150
Der Einwohnerrat genehmigt den Verkauf der Parzelle Nr. 485 zum Preis von Fr. 2'054'820.00 an die Emmi Vorsorgestiftung, mit der Option für den Kauf des Erdgeschosses im Stockwerkeigentum, mit 23:0 Stimmen bei 5 Enthaltungen. Zu Beginn der Detaildebatte wird der Rückweisungsantrag der GPK, CVP und L20 mit 15:12 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.

Reglement über den Schutz der Personendaten (Datenschutzreglement)
Der Einwohnerrat genehmigt das durch den Gemeinderat vorgeschlagene Reglement über den Schutz der Personendaten (Datenschutzreglement) einstimmig mit 28:0 Stimmen. Das Reglement über den Schutz der Personendaten dient dem Schutz von Personen vor unbefugtem Bearbeiten sowie Herausgeben ihrer Daten durch öffentliche Organe und ergänzt die übergeordneten Bestimmungen über den Datenschutz. Auf eine zweite Lesung im Rat wird verzichtet. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum der Stimmberechtigten.

Zusatzbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw
Der Einwohnerrat hat den Zusatzbericht (Strategiepapier) zur Immobilienstrategie der Gemeinde Horw mit 27:0 Stimmen zur Kenntnis genommen und die dringliche Motion Nr. 267/2011, Planungsbericht zur Immobilienstrategie der Gemeinde Horw, von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichnende, mit 27:0 Stimmen als erledigt abgeschrieben.
Dem Antrag der CVP, im Rahmen der Immobilienstrategie eine Bedarfsanalyse durchzuführen, welcher Raum für öffentliche Bauten künftig benötigt wird, wird mit 20:7 Stimmen zugestimmt. Weiter wird dem GPK-Antrag auf Bemerkungen, bei der Immobilienbewirtschaftung auf die Erhaltung der Qualität zu achten, mit 21:1 Stimmen bei 5 Enthaltungen zugestimmt.

Bericht der Präsidentin der Bürgerrechtsdelegation
Die Bürgerrechtsdelegation hatte im vergangenen Jahr 35 Bericht und Anträge zu behandeln, welche 67 Personen umfassten. 65 Personen wurden eingebürgert, 4 Personen wurden zu einem zweiten und eine Person zu einem dritten Gespräch eingeladen. Es wurden keine Negativ-Entscheide erlassen. Die meisten im vergangenen Jahr eingebürgerten Personen stammen aus der Bundesrepublik Deutschland (28 Personen).

Bericht der Präsidentin der Geschäftsprüfungskommission
Der mündliche Tätigkeitsbericht des GPK-Präsidenten Markus Bider wird zur Kenntnis genommen.

Vorstösse
  • Das dringliche Postulat von Stefan Maissen (FDP), und Mitunterzeichnenden: Provisorische Schul- und Gartenräumlichkeiten während Sanierung Schulhaus Kastanienbaum im Permieter +/- Kastanien-baum, wird entgegen genommen.
  • Das Postulat Nr. 2017-674 von Caroline Wiezel, L2O, und Mitunterzeichnenden: Dezentrale Tagesbetreuung in den Primarschulhäusern in Horw, wird überwiesen.
  • Das Postulat Nr. 2017-676 von Caroline Wiezel, L2O, und Mitunterzeichnenden: Ausweisung einer Grünzone zum Gewässerschutz mit Schutzraum für artenreiches Hochstaudenried, wird mit 14:10 Stimmen bei 2 Enthaltungen nicht überwiesen.
  • Das Postulat Nr. 2017-677 von Andrea Hocher, CVP, und Mitunterzeichnenden: Fussgängerstreifen im Bereich Buholz, wird durch den Gemeinderat entgegen genommen und nach der Bekanntgabe der Stellungnahme des Kantons sowie den Ausführungen im Rat abgeschrieben.
  • Die Interpellation Nr. 2017-672 von Roger Eichmann, CVP, und Mitunterzeichnenden: Schulraumplanung Horw, wurde im Rahmen einer separaten Präsentation für die Einwohnerräte beantwortet.
Zugsunfall mit Horwer Klassen
Am Montag, 11.9.2017, ereignete sich mit einer Zugkomposition der Matterhorn-Gotthard-Bahn (MGB) im Bahnhof Andermatt ein Rangierunfall (siehe auch Medienmitteilung der SBB und in der LZ vom 12.9.2017). In jenem Zug waren auch zwei Horwer Sekundarklassen auf dem Weg in die Schulverlegung in Segnas. Sechs Schülerinnen und Schüler verletzten sich dabei leicht und mussten vom Arzt in Andermatt behandelt werden. Drei Schülerinnen wurden zur genaueren Untersuchung nach Luzern ins Spital gefahren ihr Zustand ist unkritisch.
In der Zwischenzeit befinden sich die beiden Klassen in ihrem Lagerhaus in Segnas. Ein Kind muss sich zuhause erholen und wird wegen den Verletzungen diesen Weg nicht antreten können.
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